Das mehrfach ausgezeichnete und vielen sicherlich bekannte soziale Netzwerk nebenan.de bietet ein spezielles Angebotspaket für Kommunen für die gezielte digitale Kommunikation mit ihren Bürgerinnen und Bürgern. Wir hatten im Vorfeld zur BVV mit nebenan.de eine kostenfreie dreimonatige Nutzung ausgehandelt und dieses Pilotprojekt in die BVV eingebracht, das gerade jetzt zu Corona-Zeiten und social distancing den Zusammenhalt im Bezirk stärken könnte. Durch eine perfide Täuschung vermied Rot-Rot-Grün aber eine Debatte um diesen innovativen Ansatz für eine modernere Verwaltung. So wurde uns im Vorfeld Konsens angezeigt, was eine direkte positive Abstimmung ohne Debatte im Plenum bedeutet, um dann in der Sitzung für uns völlig überraschend den Antrag mehrheitlich abzulehnen. Eine Debatte im Anschluss war dann formal nicht mehr erlaubt.
Bisher ging es in der BVV stets hart, aber fair zu. Wir haben das zu schätzen gewusst und uns deshalb immer konstruktiv und konsensual verhalten. Wer sich nicht an die Absprachen des Ältestenrats hält, begeht einen gravierenden Vertrauensbruch, der eine gute Zusammenarbeit kaputt macht. Daher werden wir verstärkt die Unterschiede aufzeigen und Gegenvorschläge erarbeiten.