Coding Hubs, LoRaWAN, Mapathons, Pop-Up Events, open data – bei unseren Anträgen mussten vermutlich das Bezirksamt und unsere politischen Mitbewerber immer wieder wikipedia zu Rate ziehen. Wir haben unseren Wahlkampf-Slogan von 2016: „Berlin neu denken“ ernst genommen und uns in den letzten fünf Jahren auf innovative Projekte fokussiert. Zu zweit mit nur Gruppenstatus (kein Stimmrecht in den Ausschüssen) konnten wir viele Vorschläge nicht durchsetzen, aber mehr als man uns anfangs vermutlich zugetraut hat.
Diese Zahlen zeigen, weshalb wir Kommunalpolitik mit Leidenschaft betreiben: Gute Vorschläge scheitern auf lokaler Ebene nicht so schnell an Parteigrenzen. Ansonsten hätten wir mit unseren zwei Stimmen im Plenum nie eine Erfolgsquote von über 50% erzielen können.
Eine Liste aller Anträge finden Sie hier.
Unsere Inhalte:
Details zu den Themen:
Klimanotstand Pankow: Diesem Aufruf haben wir uns nicht angeschlossen. In diesem Zuge richtete die BVV mitten in der Wahlperiode einen zusätzlichen Ausschuss für Klima ein. Diesen haben wir zunächst unterstützt. Es stellte sich jedoch schnell heraus, dass dieses Gremium ein Paradebeispiel von Aktionismus war, denn dessen Aufgaben jenseits des bereits bestehenden Umweltausschusses mussten erst noch gesucht werden. Daher zogen wir uns aus dem Gremium zurück. Wir wollen Hysterie und Aktionismus aus der Klimadebatte nehmen und werden uns entsprechend klarer positionieren. Ab Sommer 2021 wird der Bezirk zusätzlich einen Klimarat gründen. Dies ist kein BVV Gremium und setzt sch aus Experten, aber auch Mitglieder der Parteien zusammen. Hier wird die FDP Pankow dabei sein.
Als Gruppe durften wir an diesem wichtigen Gremium nicht teilnehmen. Es ist der einzige Ausschuss, der unmittelbar Budgetentscheidungen trifft. Hier würden wir uns für mehr digitale außerschulische Bildungsprojekte einsetzen rund um Gamification, Making und Coding. Wir würden uns außerdem für eine Beschleunigung bei der Spielplatzplanung einsetzen: Baukastenprinizp anstatt individuelle Lösungen, um den riesigen Sanierungsstau aufzuheben.
Gruppenstatus: Als Gruppe haben wir kein Stimmrecht in den Ausschüssen. Hier fallen aber bereits die Vorentscheidungen für die Plenumssitzung. Unser Ziel für die nächste Legislaturperiode ist deshalb der Fraktionsstatus.
Unfinished Business: Die o.g. Projekte gilt es weiter zu begleiten, damit sie nicht in den Mühlen der Verwaltung zerrieben werden und endlich bei unseren Bürger*innen und lokalen Gewerbe ankommen. Das ist bis jetzt leider noch nicht der Fall, denn die Liste der Bedenkenträger im Bezirksamt und im BVV Plenum ist leider lang.
Wahlprogramm: Unser Bezirksverband hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket erarbeitet, mit dem wir unseren Bezirk in der nächsten Legislaturperiode voranbringen wollen. Das wird der Maßstab für unsere BVV-Arbeit in den nächsten Jahren sein.
Fraktionsstatus: Wir wollen wieder die klassische Rolle der FDP als Zünglein an der Waage einnehmen insbesondere bei den brisanten Themen rund um Milieuschutz, Parkraumbewirtschaftung und Bebauungspläne, für die uns in der Vergangenheit der Fraktionssatus gefehlt hat und zu denen wir deshalb keine großen Initiativen starten konnten. Als Fraktion hätten wir endlich auch eine Stimme im Kinder- und Jugendhilfeausschuss, um so noch stärker außerschulische Bildungsprojekte rund um Digitalisierung, Gamification, Making und Coding voranzutreiben.